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Die Piraten – Wandelt sich die Parteienlandschaft?

12.05.2012, Beitrag in:
 
Permalink: http://www.gegenargument.at/texte/29_Die_Piraten__Wandelt_sich_die_Parteienlandschaft
 
Piraten: Wird nach Natur und Umwelt jetzt die Freiheit links besetzt?
Piraten: Wird nach Natur und Umwelt jetzt die Freiheit links besetzt?
Neustart. Das hören wir oft, nicht wahr? Die Schnellebigkeit, die unser aller Leben erfaßt, macht natürlich auch vor der Politik nicht halt. Die Gesellschaft wandelt sich und die Politik muß der Lebensgestaltung der Bürger Rechnung tragen. Verschläft sie Entwicklungen wird der Ruf nach Veränderung in der Politik laut – Neustart! Oder gar eine neue Partei?
Eine Reihe Computernutzer fühlte sich wohl nicht mehr verstanden und gründete in Schweden die Piratenpartei. Es dauerte nicht lange, bis dies auch in Deutschland und Österreich der Fall war.

Piraten fischen im linken Wasser

Nun fürchten sich in Deutschland bereits die linken Parteien, da die Piraten wohl gerade im Lager der Grünen auf Stimmenfang gehen. In Umfragen lassen sie die Grünen, die Linke und auch die FDP klar hinter sich. Deswegen hat wohl der sonst angriffige Peter Pilz (Grüne) den Piraten gute Listenplätze bei kommenden Wahlen bei den Grünen angeboten, dieses Angebot wurde jedoch ausgeschlagen.

Und auch in Österreich stellten sich kurz nach Gründung erste Wahlerfolge ein: Auf Anhieb schaffte die Piratenpartei im Innsbrucker Wahlkampf den Einzug in den Gemeinderat. Wer hat da nicht leidige Erklärungsversuche des BZÖ im Hinterkopf, wo immer wieder betont wurde, wie schwer es denn sei und wieviel Zeit es bedürfe, in Österreich politisch Fuß zu fassen. Liegt wohl doch nicht bloß am zeitlichen Faktor.

Mehr vom Gleichen?

Nun kann man prinzipiell sagen, dass es sich um eine (weitere) linke Partei im Spektrum handelt. Etwas diffus mutete es zu Beginn an, was diese Piraten eigentlich wollen. Es richteten die Medien – Stichwort Schnelllebigkeit – ihre Aufmerksamkeit auf diese neue politische Formation, es galt herauszufinden, wer sie sind und was sie wollen.

Das Parteiprogramm der Piraten sieht – im Großen und Ganzen – freie Internetnutzung, kostenlosen Zugang zu Bildung, staatliches Grundeinkommen für jeden und Transparenz vor. Sie stehen auch der Zuwanderung positiv gegenüber und betrachten Deutschland als ein Einwanderungsland. Die Strukturen sind basisdemokratisch, jeder Pirat ist ein potentieller Entscheidungsträger. So weit, so grün.

Retten, wo nichts zu retten ist

Niemanden verwundert es vermutlich, daß hier bereits Annäherungsversuche der mittlerweile als Altpartei geltenden Grünen im Gange sind. Hört man „Neustart“ in letzter Zeit auffällig oft in der ÖVP, so könnte dieses Wort, das im Prinzip nur ausdrücken soll, daß man versucht etwas zu retten, was nicht mehr zu retten ist, auch auf andere Parteien überschwappen.

In Umfragen vom April 2012 kann sich ein Viertel der Österreicher vorstellen, die Piraten zu wählen; ihr tatsächliches Potential wird auch fünf bis fünfzehn Prozent geschätzt. In aktuellen Stimmungsbarometern kommen die Piraten auf jeweils sechs Prozent.

Doch was hilft all der Zuspruch der Bevölkerung, wenn man gegen einen vereinten Block auftritt (siehe letzte Wahl in Wien)? Womöglich droht uns, wie von Häupl angedeutet, ein rot-grünes Abenteuer, das wohl oder übel mit den Piraten gespickt sein wird.

Internetaffinität hin oder her, wer konservativ bis national-freiheitlich gesinnt ist, dem bieten die Piraten wohl keine Option am Wahlzettel.

Weblinks (1)

Frank Stronach will ins ParlamentFrank Stronach will ins ParlamentTextbeitrag
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Kalenderblatt Datum: 12. Mai 2012
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Politik
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